Archiv der Kategorie 'Antifaschismus'

Drei Gedanken zu Bahamas-Koalition.

„Jahrelang gab es in der Bundesrepublik linke Mehrheiten in den Parlamenten. Die Option Rot-Rot-Grün wurde zwar selten vereinbart, war aber immer Möglichkeit und Druckmittel zugleich. Diese Zeiten sind vorbei. Das politische Spektrum ist also insgesamt nach rechts gerückt. So gibt es nun wieder eine stabile bürgerliche Mehrheit im Volk, die genutzt werden sollte, ginge es nach den Befürwortern der Bahamas-Koalition. „

the European

1) Die parlamentarische Streit zwischen rechts und links ist der Streit um die bessere Ideologie für den Standort. Als beispielsweise 1998 Helmut Kohl von rot-grün abgelöst wurde, verbesserte sich mitnichten die Lage derer, für die eine „linke Politik“ vermeintlich eintritt, im Gegenteil: die Standortinteressen standen weiter ganz oben auf der Agenda, nur wurden diese eben nicht mehr wie unter Kohl begründet, sondern multikulturalistisch „hippig und flippig“ wie eine Claudia Roth, mit Lehren aus Auschwitz wie sie ein Alt-68er Fischer gezogen hat, mit dem Popbewusstsein eines Popbeauftragten Sigmar Gabriels und dem Pazifismus eines Gerd Schröders. Über letzteres schrieben die Antideutschen Kommunisten treffend: „Während alle gemeinsam gegen den fernen Bush demonstrieren, kündigt der Bundeskanzler Maßnahmen zur Senkung des Lohnniveaus in großem Ausmaß an. Anstatt gegen diese Ausraubung aufzubegehren, halten die Massen auf den Friedensdemos Plakate hoch mit der Aufschrift: „Durchhalten Gerd!“ Anstatt zum Streik aufzurufen, unterschreiben die Gewerkschaften Petitionen gegen den amerikanischen Krieg.“ Soweit so kapitalistischer Normalzustand, doch Deutschland wäre nicht Deutschland, wenn sich dieser „Normalzustand“ nicht von dem anderer Nationalstaaten unterscheiden würde.

2) Während in England und Frankreich das Bürgertum und das Proletariat gemeinsam die Monarchie einschränkten beziehungsweise stürzten, schlossen sich in 1848 Deutschland das Bürgertum mit den antibürgerlichen Monarchisten zusammen gegen das Feindbild Proletariat und es begann das, was man getrost als deutschen Sonderweg bezeichnen kann: die Entstehung eines autoritären Nationalstaats im Jahre 1871 von oben (nicht aus einer Revolution heraus folgend von unten). Dabei ist es mehr als nur eine Randnotiz, dass im Gründungskrieg gegen Frankreich das kommunistische Projekt der Paris Comune zerschlagen wurde. Ein Muster das sich im und nach dem ersten Weltkrieg („keine Parteien, nur noch Deutsche“, Dolchstoßlegende, Repression gegen Sozialist*innen, die Ermordung von Luxemburg und Liebknecht) ebenso wie 1933 (Ermächtigungsgesetz) fortsetzt und sich – teilweise in abgeschwächterer Form – als elementarer Bestandteil des deutschen Nationalstaates, seiner Ideologie und seiner Krisenpräventionen zeigt.

3) Ohne das Leitmotiv des Antikommunismus ist die deutsche Ideologie und der deutsche Nationalstaat nicht zu denken (-> „es gibt kein Kommunismus weil es Deutschland gibt“) und auch wenn sich dieser deutsche Antikommunismus – aus Mangel an solchen (im parlamentarischen Betrieb) – nur sehr selten gegen Kommunist*innen richtet, sondern gegen eigentlich an sich bürgerliche Parteien, bleibt er auch hier das Leitmotiv mit dem eine Bahamas-Koalition denkbar wird. Um Deutschland vor den „linksgrünversifften Gutmenschen“ (zu deren Nichtwahl ich ausdrücklich aufrufen möchte) zu retten, formiert sich eine „bürgerliche Koalition“ gemeinsam mit antibürgerlichen Kräften (wie der AFD) gegen andere bürgerliche Kräfte.

Und deswegen, liebe antinationale Leser*innen:
das Problem heißt Deutschland, Oi!

Profit aus der eigene Geschichte schlagen.

Nicht trotz sondern wegen nationalsozialistischer Vernichtungskriege und Shoah bombadierte Deutschland Jugoslawien.
Nicht trotz sondern wegen nationalsozialistischer Vernichtungskriege und Shoah erklären Deutsche dem jüdischen Staat wie er sich zu verteidigen hat.
Nicht trotz sondern wegen nationalsozialistischer Vernichtungskriege und Shoah ist Deutschland wieder ein Global Player.

Deutschland hat erkannt, wie man aus Auschwitz doch noch Profit schlagen kann. Diese Erkenntnis und nichts außer dieser Erkenntnis ist der Grund, warum es in Berlin vor NS-Ausstellungen nur so wimmelt. Diese Erkenntnis und nichts außer dieser Erkenntnis ist der Grund, warum der Zoo anscheinend bereitwillig seine Nazivergangenheit und die Enteignung jüdischer Aktionär*innen aufarbeitet.

Die einzigen die dabei zu kurz kommen: die tatsächlichen Opfer. So stellt die Kampagne „Make Zoo Pay“ treffendweise fest: „In der BRD ist es mittlerweile Tradition, zu diesem Thema pathetische Reden zu halten und sich in Bekenntnissen über die deutsche Schuld an der Shoah zu übertreffen. Doch all das wohlfeile Gerede von Verantwortung führt selten zu materieller Entschädigung. Obwohl Deutschland einerseits durch die Enteignung, andererseits auch mittels der Zwangsarbeit sowie der Ausplünderung der von Deutschland kontrollierten Gebiete finanziell enorm profitierte.

Angefangen bei den viel zu niedrigen „Wiedergutmachungszahlungen“ der jungen Bundesrepublik an Israel, die wohlgemerkt aus politischem Kalkül und nicht aus einem schlechten Gewissen heraus geleistet wurden, mussten sich viele Opfer des deutschen Vernichtungswahns, wenn überhaupt, mit heuchlerischen Gesten und symbolischen Beträgen begnügen. Heute mangelt es vielen der noch lebenden Holocaustüberlebenden allerdings gerade an finanzieller Unterstützung für das Nötigste.


(Bild via: makezoopay.tumblr.com)

Weil es immer noch einerseits darum geht, dem postnazistischen Global Player in den Rücke zu fallen und andererseits keine materielle Entschädigung für die Opfer des Nationalsozialismus zu hoch sein kann, möchte ich mir der Forderung der Kampagne nur anschließen: „Wir fordern, dass die Zoologischer Garten Berlin AG und das an ihr beteiligte Land Berlin die Nachfahren der rechtmäßigen Anteilseigner ausfindig macht und ihnen endlich eine Entschädigung zahlt – samt dem Wertzuwachs, den die Aktie seitdem durchlaufen hat. Momentan ist die Aktie rund 4000 Euro wert, mindestens diese Summe wäre also angemessen. Bei einem regelmäßigen Jahresumsatz im unteren zweistelligen Millionenbereich und jährlich rund 3 Millionen Besuchern sollte dies möglich sein.“

Wirklich viel ist bisher – trotz einer Anfrage an den Senat – nicht passiert. Es wird lediglich betont, was ohnehin schon klar und absolut inakzeptabel ist: „Im Zentrum der Wiedergutmachung des Unrechts in der Zeit des Nationalsozialismus steht […] heute nicht individuelle Restitution sondern öffentliche Aufarbeitung und Erinnerungsarbeit.“

Doch die Forderung nach Entschädigung bleibt so lange bestehen bis sie erfüllt worden ist.

#MakeZooPay

Just a piece of hate.

Vor ein paar Wochen habe ich versucht meine Wut über gewisse Zustände in der kritischen Netzgemeinde in ein Word-Dokument gepresst. Weil es einfach nur Hass ist, der vor allem als Distinktionsbedürfnis verstanden werden wird, wollten ihn das dafür bestimmte Online-Mag nicht. Irgendwie fände ich es aber zu schade, wenn er auf meine Festplatte vergammelt.

Die bürgerliche deutsche kritische Twittergemeinde bleibt sich treu. Bloß nicht das System hinterfragen, sondern lieber dafür kämpfen und tweeten, dass es eine jede Identität in diesem System irgendwie lebenswert hat. Schon irgendwie doof arbeiten zu müssen, aber das liegt ja in der (zweiten) Natur der Dinge. Aber wenn alle genau gleich beschissen fürs ausbeuten lassen entlohnt werden, dann ist die Welt ein bessere Ort.

Kein Wunder also, dass die Reaktionen auf die AFD wahlweise ein positiver Bezug auf irgendwelche parlamentarischen Kräfte ist oder der gute alte Schrei nach Bildung(sarbeit). Karl Marx hätte sie wahrscheinlich Apologeten ihrer Klasse genannt, wenn er ihre Versuche, die Konsequenzen des Kapitalismus mit demokratischen Spielchen aufzuhalten, gesehen hätte. Wie so oft, kann man Karl Marx hier durch aus zu stimmen.

Die wenigen (meist nennen dieses sich dann „Antideutsch“) unter ihnen, die noch irgendwie ein Interesse an der freien Assoziation oder an der befreiten Gesellschaft zu haben scheinen, betonen immer wieder – mit Bezügen auf Adorno-Texte die kaum jemand je gelesen hat – das diese gerade nicht möglich sei und verzichten so darauf sich weiter damit zu befassen. Sie verweisen auf das Bilderverbot von Adorno, ohne sich aber – wie er es forderte – stattdessen einen Begriff zu machen. Die meisten allerdings beziehen sich nicht einmal pro Forma auf irgendetwas, dass die kapitalistischen Zumutungen und all ihre Konsequenzen aufheben würde. Sie belassen es dabei – wie es sich für Apologeten ihrer Klasse gehört – dem ganzen ein irgendwie geartetes menschliches Antlitz verleihen zu wollen.

So und so verwundert es auch nicht weiter, wenn ein Grüner in seinem Blog mittels Statistiken den Wahlerfolg der AFD auswertet und erst mal richtigerweise feststellt, dass „eine von drei U30-Jährigen, die gestern in Sachsen-Anhalt zur Wahl gingen, ihre Kreuze bei der AfD“ machte und diese damit „einsame Spitzenreiterin in dieser Altersgruppe“ ist. Um dann mit „Perspektiv- und Jugendarbeitslosigkeit“ – an der seine Partei alles andere als unverantwortlich ist – zwar mögliche Ursachen noch zu erkennen, aber als Lösung eben nicht die soziale Frage stellt, sondern bemängelt, dass seine Generation gar nicht „tolerant, weltoffen und progressiv ist“. Anstatt wenigstens demokratie-naiv von den Parteien eine Sozialgesetzgebung zu fordern, um erst einmal die Existenz der Menschen sichern zu können, sieht der die „Verantwortung in der Politik, in der politischen Jugendbildungsarbeit und in allen großen Parteijugendorganisationen“ darin, dass man mit guten Worten verhindert, dass die Zukunft dem Hass gehört. Als wäre faschistoides Gedankengut einfach nur Hass und nicht eine autoritäre auf kapitalistische Krisen.

Dabei ist die Erkenntnis, dass autoritäre Verschärfung oder der Wunsch danach, vor allem deshalb funktionieren, weil sie ein (faschistisches) Versprechen von Sicherheit in Zeiten kapitalistischer Unsicherheit sind, keine besonders neue. In seiner Analyse des Nationalsozialismus schrieb Herbert Marcuse bereits: „In der weiteren Entwicklung dieses Wirtschaftssystems wurde Freiheit in zunehmenden Maße entweder zur Freiheit der Wahl zwischen Lohnarbeit und Hungertot, oder sie nahm die Form allgemeiner Unsicherheit […] an. Kein Wunder, daß die Massen sich leicht für ein System begeistern ließen, in dem diese Art von Freiheit durch kontrollierte Sicherheit ersetzt wurde.“ Oder es zumindest propagiert wurde.

Ähnliches lässt sich auch bei Daniel Kullas Analyse der aktuellen „Erfolge der AFD“ wieder finden. Die AFD ist in der Lage, die vermeintliche Lösung für die Unsicherheiten – die ein kapitalistisches System und seine demokratischen Vertreter*innen (zur Erinnerung beinahe alle größeren Parteien unterstützten den Sozialabbau im Zuge der Agenda 2010) schaffen – anzubieten. Ernüchternd und richtigerweise stellt Kulla fest:„Die autoritäre Verschärfung wird den Leuten stets angeboten, Klassenkampf und Kommunismus nicht.“

Doch diese Erkenntnisse werden entweder ignoriert oder kommen erst gar nicht zu Stande. Zu wirkmächtig ist die bürgerliche Ideologie und der Glaube an die Demokratie, als das diese in Verantwortung gezogen werden könnte. Auch wenn – auch das erklärt Marcuse in seinen Feindanalysen – die falsche Freiheit der bürgerlichen Demokratie sicherlich jedweder Form von Faschismus oder autoritärer Gesellschaftsform vor zu ziehen ist, so ist diese doch als Mittel im Kampf gegen den Faschismus immer nur temporär von Nutzen.

Langfristig ist die einzige Möglichkeit gegen das faschistische Sicherheitsversprechen vorzugehen, der radikale Ansatz die Unsicherheit auf die damit reagiert abzuschaffen. Sie abzuschaffen, in dem für alle gekämpft wird, das Kapitalverhältnis aufgehoben wird, nach den Bedürfnissen der Menschen produziert wird und die befreite Gesellschaft so Schritt für Schritt errichtet wird. Kurz um, als Alternative eben nicht Nationalismus und autoritäre Verschärfung, sondern eine tatsächlich freie Gesellschaft anzubieten. Oder um es mit Ernst Busch zu sagen: „..dann steigt aus den Trümmern der alten Gesellschaft die sozialistische Weltrepublik!“

Freezy & die neue Gemeinschaft

In einer Analyse die sich ausschließlich entlang einer kolonialen Dichotomie richtet, fällt Antisemitismus (oder Kurdenfeindlichkeit) häufig raus. In einem Antirassismus der vor allem aus dem Empowerment einer „Gegengemeinschaft“ besteht, wird Antisemitismus – gegen die zwischen der Gemeinschaft stehenden wie zum Beispiel Juden – oft sogar sehr reproduziert (damit meine ich die hier skizzierte Dreigliedrigkeit).

Innerhalb der Gegengemeinschaft fallen bei Aufrechterhaltung der kolonialen Dichotomie – die wie Fanon für Algerien analysiert oft auch durch eine nicht parallel verlaufende Klassendichotomie aufrecht erhalten wurde – die eigenen Widersprüche oft unter den Tisch. Klassenwidersprüche und in ihrer Folge innerer Rassismus oder auch Antisemitismus.

Exemplarisch dafür sind Eko Fresh & Serc mit ihrem Song Gänsehaut:

Der sicherlich gut gemeinte Versuch von Eko ein Statement gegen Kurdenfeindschaft zu setzen, arbeitet genau mit dieser Methode. Entlang der kolonialen Dichotomie baut er die Gemeinschaft der wie er sagt „Landsleute“ auf. Serc geht sogar noch weiter und spricht von „kostbare Menschen“, gemeinsam „als Osmanen kämpften“ (die Kurdenfeindlichkeit im türkisch geprägten osmanischen Reich völlig ignorierend). Die antisemitische Ideologie – die integraler Bestandteil der türkischen Staatsideologie ist und sich abwechselnd gegen Kurden, Armenier, Juden oder Griechen richtete – über die sich die nationale Gemeinschaft über Klassenwidersprüche hinweg konstituiert wird nicht begriffen und kann es auch nicht.

Das Konzept der Gemeinschaft zu wählen verstellt bereits die Analyse darauf, welche Konsequenzen das Konzept der Gemeinschaft impliziert (-> hier sei nochmal auf die Dreigliedrigkeit hingewiesen). Es ist folglich nur logisch, dass eine antisemitische (sich hier gegen Kurden richtende Ideologie) gar nicht begriffen werden kann und zur scheinbar reziproken Trennung „nach der Rasse aus dem alten Dorf“ wird. Quasi ein alte Eigenschaft die man als „im Exil auf[ge]wachsen[e]“, also als Gemeinschaft der „Immigranten, Auswanderer“ auch wieder ablegen kann. Diese neue Gemeinschaft positioniert sich an der Frontlinie der kolonialen Dichotomie und ist analytisch – ohne sich selbst zu delegitimieren- nicht in der Lage die eigenen Widersprüche zu erfassen. Die antisemitische oder auch kurdenfeindliche Ideologie wird ausgeblendet, Täter und Opfer werden zur einheitlichen gemeinschaftlichen Masse kurz gesagt zu einem Volk“, welches selbst allgemein sich in der Opferrolle wähnt, schließlich hat es „gelitten wie kein anderer“. Ähnliches lässt sich auch gut in Deutschland beobachten, in denen man bezüglich des zweiten Weltkriegs und der Shoah auch einfach allgemein von einem großen Leiden spricht.

Für eine Wiedererrichtung des Denkmals “Ruine der Dresdner Frauenkirche”

Im folgenden möchte ich eine sehr begrüßenswerte Petition dokumentieren:

„Diese Petition fordert von der Stadt Dresden, dem Freistaat Sachsen sowie der “Stiftung Frauenkirche” eine Wiedererrichtung des alten Denkmals “Ruine der Dresdner Frauenkirche” durch eine kontrollierte Sprengung des historisierenden Neu- bzw. Nachbaus, der derzeit dessen Platz belegt. Eingerahmt werden soll die Wiederherstellung des Denkmals in eine Zeremonie, in der an die Verbrechen des historischen und aktuellen Nationalismus erinnert wird.

Nach der feierlichen Sprengung weiter Teile des derzeitigen Gebäudes und anschließender Prüfung der Standfestigkeit der Ruine durch Statiker und Architekten soll aus dem so neu entstandenen Denkmal ein Ort der Begegnung, Erinnerung und Diskussion werden, an dem die Sächsinnen und Sachsen sowie alle anderen Deutschen sich mit den Folgen eines enthemmten Rechtsradikalismus auseinandersetzen können. Denkbar sind u.a. Gedenktafeln, auf denen in Deutschland angegriffene Flüchtlingsunterkünfte oder hetzerische, rechtsextreme Zitate von Politikern, Medien und Personen des öffentlichen Lebens vermerkt werden (müsste jeweils täglich aktualisiert werden).

Die endgültige Wiederherstellung des alten Denkmals sollte an einem historisch bedeutsamen Tag stattfinden, wie z.B. dem 14. Februar, 27. Mai oder 30. Oktober. Bei entsprechendem – positiven wie negativen – Feedback der Bevölkerung ließe sich auch über eine Erweiterung des Projekts auf andere zweckentfremdete, ehemalige Mahnmale wie z.B. das Berliner Reichstagsgebäude nachdenken.

Bitte helfen Sie Dresden ein einzigartiges Mahn- und Gedenkmal zurückzugeben und ein Zeichen gegen Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen.

Begründung:
Die Ruine der Dresdner Frauenkirche gehörte nach 1945 lange Zeit zu einem der beeindruckendsten Denkmäler Deutschlands; gegen den Krieg und vor allem auch gegen den Nationalsozialismus, der diesen heraufbeschworen hatte. Durch das Bemühen verschiedener Interessensgruppen kam es nach 1989 zu einem historisierenden Nachbau des alten Gebäudes, das zuvor den Platz dieses beeindruckenden Mahnmals eingenommen hatte. Durch diesen Neubau ging die Symbol- und Wirkkraft eines der wichtigsten deutschen Denkmäler seit 1945 für immer verloren.

Die Ruine der Dresdner Frauenkirche war nicht zuletzt auch ein Symbol gegen den Nationalsozialismus, ein monumentales “Nie Wieder!”, das als Erinnerungs- und Mahnmal mitten in Dresden thronte. Der in den letzten Jahren erstarkte Rechtsradikalismus, die Anschläge gegen Asylunterkünfte, die Gewalt gegen Flüchtlinge und die unverhohlene aggressive Agitation von Gruppen wie Pegida, zeigen deutlich, wie sehr Sachsen derzeit ein solches Denkmal fehlt.

Aufgefordert sind alle Deutschen, im besonderen aber alle Sächsinnen und Sachsen, diese Petition zu unterzeichnen. Ich verspreche mir von einer Wiederherstellung des Denkmals “Ruine der Dresdner Frauenkirche” einen symbolischen Akt, der alle Rechtsradikalen, Nationalisten und Rassisten mit den Folgen ihrer Ansichten und Handlungen konfrontiert.

Die Stadt Dresden würde zudem um ein beeindruckendes, historisch wertvolles Denkmal reicher werden.“

https://www.openpetition.de/petition/online/fuer-eine-wiedererrichtung-des-denkmals-ruine-der-dresdner-frauenkirche

Zum Thema: